Impressum

Ulrich Tredup
Dipl.-Ing. (FH) der Fachrichtung Innenarchitektur

St.-Nr. | Tax No. 148/158/40632
Ust-IdNr | VAT No. DE 130625482
GewO | Trade Index A92101148 since August 15th 1992
IHK | CCI Munich Id.No. KGT 06381661

Tredup Interiors Limited

Company No. 09314959
VAT No. 205997872


Konzept & Gestaltung: Roberto Lettera
Technische Umsetzung: Matthias Rakowski

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

a. Für unsere sämtlichen Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten nachstehende Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Vereinbarungen, insbesondere Nebenabsprachen und Zusagen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

b. Der Käufer erklärt sich durch die Auftragserteilung oder erstmalige Annahme der von uns gelieferten Waren mit unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen auch für die Zukunft einverstanden. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden).

2. Angebot und Auftragsbestätigung

a. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge gelten erst dann als von uns angenommen, wenn unsere schriftliche Auftragsbestätigung mit der Anzahlungsrechnung vorliegen und die Anzahlung auf unser Konto eingegangen ist. Dies gilt auch im Falle von Aufträgen an unsere Handelsvertreter.

b. Der Käufer ist an sein Kaufangebot 1 Monat gebunden.

c. Alle Angaben in Prospekten, Anzeigen usw. sind ohne Gewähr. Wir behalten uns nach Erteilung der Auftragsbestätigung Änderungen vor, soweit dadurch nicht Qualität, Güte, Preis, Funktion oder Lieferzeit beeinträchtigt werden.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

a. Sämtliche Preise sind Nettopreise zzgl. Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe und verstehen sich ab Lager München einschließlich normaler Verpackung. Versand und besondere Verpackungskosten gehen zu Lasten des Käufers. Besonders anfallende Lieferkosten von Zulieferern oder Zölle gehen ebenfalls zu Lasten des Käufers.

b. Vereinbarte und in der schriftlichen Auftragsbestätigung genannte Preise sind verbindlich für die Dauer von 3 Monaten nach dem Datum der Auftragsbestätigung. Falls der Besteller die ihm angebotene Ware innerhalb eines Zeitraumes von 3 Monaten abnimmt, gelten die Preise zuzüglich Umsatzsteuer des Liefertages.

c. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Ebenso ist die Ware bei Bereitstellung unabhängig vom Lieferdatum zu bezahlen.

d. Bei einem Handelsgeschäft (Geschäftskunde) werden Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von 40,00 € (siehe Anhang 1) berechnet. Bei einem Verbrauchergeschäft (Privatkunde) werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von 40,00 € (siehe Anhang 1) berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

e. Treten in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Bestellers Veränderungen ein oder werden uns solche bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit in Zweifel zu setzen, so sind wir berechtigt, angemessene Sicherheiten innerhalb angemessener Frist zu verlangen; kommt der Besteller unserem Verlangen nach Sicherheit nicht fristgerecht nach, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

f. Der Käufer kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche seine Leistung verweigern oder sie zurückhalten sowie mit Gegenansprüchen aufrechnen, es sei denn diese Gegenansprüche sind von uns anerkannt bzw. gerichtlich festgestellt.

g. Zahlungen per Wechsel werden ausgeschlossen.

5. Sonderanfertigungen

a. Unter Sonderanfertigungen verstehen wir die konstruktive oder farbliche Modifizierung bestehender Möbel- und Einrichtungstypen und Anfertigung nach eigenen und Zeichnungen des Kunden.

b. Wir garantieren vor allem nicht für Eignung unserer Lieferung und Leistung für den vom Besteller beabsichtigten Zweck, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Bei Sonderanfertigungen haften wir nur im Rahmen unserer Gewährleistungsbedingungen. Bei Annullierung von Aufträgen über Sonderanfertigungen oder Reduzierung der Stückzahl behalten wir uns je nach Fortschritt der Arbeiten eine Preiserhöhung oder Berechnung der bereits entstandenen Kosten vor. Unabhängig davon wird bei Annullierung eine Bearbeitungsgebühr von 10% des Auftragswertes berechnet. Von uns angegebene Richtpreise sind bis zur Abgabe eines endgültigen Angebotes unverbindlich.

6. Eigentumsvorbehalt

a. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen uns und dem Käufer unser Eigentum. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

b. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

c. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

d. Eine Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Sicherungszession ist ihm nicht gestattet. Weiterveräußerung ist nur Wiederverkäufern unter der Bedingung gestattet, dass diese die weiterzuverkaufende Ware mit Kredit sichern. Die Kosten eines eventuellen vertragswidrigen Verhaltens trägt der Käufer. Bei Zugriffen von Dritten hat der Käufer diesem unser Eigentum unverzüglich anzuzeigen und uns schriftliche Mitteilung zu machen. Auch hier trägt der Käufer die Kosten für sein vertragswidriges Verhalten selbst.

7. Versand

a. Das Transportrisiko ist von uns nicht abgesichert. Die Ware reist auf Risiko und Gefahr des Käufers auch bei Franco-Lieferung (ohne Kosten für den Empfänger). Wir haften auch dann nicht, wenn wir den Versand selbst vornehmen, es sei denn der Schaden beruhe auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Wird der Versand aufgrund von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

8. Lieferzeiten, Lieferverzug

a. Die Lieferzeit gilt als nur annährend vereinbart. Sie beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung und ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware versandt oder die Versandbereitschaft dem Käufer mitgeteilt wird. Im Falle nachträglicher Änderungs- und Ergänzungswünsche des Käufers verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Die Lieferfrist verlängert sich auch innerhalb eines Lieferverzuges angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten.

b. Wenn die Leistung aufgrund eines unvorhersehenden Hindernisses unmöglich wird, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor.

c. Der Käufer hat uns im Falle unseres Verzuges eine Nachricht von mindestens 4 Wochen zu setzen.

d. Wird der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers verzögert, so kann beginnend nach einem Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, Lagergeld in Höhe von 1 vom Hundert des Rechnungsbetrages für jeden angefangenen Monat dem Besteller berechnet werden; das Lagergeld wird auf 5 vom Hundert begrenzt, es sei denn, dass höhere Kosten nachgewiesen werden.

9. Annahmeverzug des Käufers und Rückgaberecht

a. Im Falle des Annahmeverzuges des Käufers, dem eine Fristsetzung von 14 Tagen vorzugehen hat, können 15% des Kaufpreises ohne Nachweis als Entschädigung verlangt werden. Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

b. Die anfallenden Lagerkosten berechnen sich nach Punkt 4.

c. Nach BGB hat der Käufer kein Recht auf Rückgabe der von ihm bestellten oder gekauften Ware.

10. Mängelrügen und Gewährleistung

a. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. Mängelansprüche bei Schäden an antikem oder sonstigem Vintage-Mobiliar, obliegen einer gesonderten Handhabung.

b. Der Käufer ist zur genauen Überprüfung der Ware unmittelbar nach Erhalt verpflichtet. Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn sie uns innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware beim Käufer schriftlich mitgeteilt werden. Warenrücksendungen bedürfen grundsätzlich unserer vorausgehenden schriftlichen Zustimmung. Die obige Rügefrist gilt bei versteckten Mängeln ab dem Zeitpunkt des Zutagetretens des Mangels. Ersatzlieferungen bzw. Nachbesserungen können erst nach genauer Schadensfeststellung durch unsere Mitarbeiter zugesagt werden. Wir haften nicht für Schäden, die aus unsachgemäß vorgenommener Änderung und Instandsetzung des Käufers resultieren.

11. Schadenersatzansprüche

a. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder aus grober Fahrlässigkeit. Der Käufer hat in diesen Fällen unter Ausschluß aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht. Dies gilt auch für die Einschaltung von Erfüllungsgehilfen.

12. Reparaturen

a. Wird vor der Ausführung von Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Die Kosten für den Voranschlag sind zu vergüten, wenn die Reparatur nicht in Auftrag gegeben wird. Kosten für Versand und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers. Reparaturrechnungen sind innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug fällig. Im übrigen gilt Punkt 4.

13. Unwirksamkeit

a. Sollte eine Bestimmung der AGBs unwirksam sein oder werden, ist die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem von beiden Vertragsteilen bei Vertragsschluß wirtschaftlich Gewollten in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken.

14. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht

a. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit in Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen wird München als Gerichtsstand vereinbart. Es bleibt uns vorbehalten, am jeweiligen Sitz des Käufers zu klagen.

b. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Es gilt deutsches Recht als vereinbart.

c. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

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